{"id":3240,"date":"2026-02-05T13:41:56","date_gmt":"2026-02-05T13:41:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.kein-alter-hut.de\/?page_id=3240"},"modified":"2026-06-08T10:33:34","modified_gmt":"2026-06-08T10:33:34","slug":"presseecho-25-26","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.kein-alter-hut.de\/index.php\/presseecho-25-26\/","title":{"rendered":"Presseecho"},"content":{"rendered":"\n
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Dieses Abstimmungsverhalten der SPD ist am Ende nur schwer vermittelbar. \u00bbF\u00fcr uns ist es einer der wichtigsten Punkte und einer der wichtigsten K\u00e4mpfe, die wir gerade f\u00fchren\u00ab, sagte SPD-Politiker Sven Meyer<\/strong> am Donnerstag w\u00e4hrend der Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus. \u00bbWas wir bei den Lieferdiensten erleben, ist Ausbeutung und in hohem Ma\u00dfe kriminell.\u00ab Das hinderte den arbeitsmarktpolitischen Sprecher und seine Fraktion aber nicht daran, gegen zwei Antr\u00e4ge von Gr\u00fcnen und Linken zu stimmen, die den Senat f\u00fcr eine Bundesratsinitiative\u00a0f\u00fcr ein Direktanstellungsgebot in der Branche<\/a>\u00a0verpflichten sollten.<\/p>\n\n\n\n

Ein Direktanstellungsgebot k\u00f6nnte verhindern, dass die Lieferdienste die Anstellung und die daraus hervorgehenden arbeitsrechtlichen Pflichten Subunternehmen \u00fcberlassen. Wolt, Uber Eats und Lieferando m\u00fcssten dann die Kurierfahrer*innen alle selbst anstellen. Die sogenannte Flotte von Wolt und Uber Eats ist fast ausschlie\u00dflich bei Subunternehmen besch\u00e4ftigt. Auch Lieferando hatte im vergangenen Jahr seine Belegschaft verkleinert und die Zusammenarbeit mit Flottenpartnern ausgebaut. Es kommt vor, dass auch die Subunternehmen ihre Auftr\u00e4ge an andere Firmen weitergeben. Bei Verst\u00f6\u00dfen wird es dann schwer<\/a>, die Verantwortlichen zu ermitteln und zur Rechenschaft zu ziehen.<\/p>\n\n\n\n

Wenn der Abgeordnete Sven Meyer<\/strong> auf die Kuriere selbst verweist und sagt, \u00bbwir m\u00fcssen an deren Seite k\u00e4mpfen\u00ab und \u00bbwir werden Druck machen auf Bundesebene, weil das Direktanstellungsgebot kommen muss\u00ab, dann gilt das nicht f\u00fcr eine Bundesratsinitiative f\u00fcr ein Direktanstellungsgebot. Meyer und sein Koalitionskollege von der CDU, Martin P\u00e4tzold, verweisen stattdessen auf die Umsetzung der EU-Plattformrichtlinie. \u00bbDie setzen wir ordentlich um, und dann werden wir am Ende auch eine Gerechtigkeit haben\u00ab, sagte P\u00e4tzold, der wie alle Redner am Donnerstag die Notwendigkeit von Verbesserungen in der Branche unterstrich.
[…]<\/p>\n<\/div><\/div>\n\n\n\n

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F\u00fcr die CDU war es am Donnerstag ein schwieriger Moment im Abgeordnetenhaus. Die allermeisten Christdemokraten stimmten schweren Herzens f\u00fcr die umstrittene Ausbildungsplatzumlage. Damit m\u00fcssen ab 2028 alle Unternehmen mit mehr als zehn Besch\u00e4ftigten, die nicht \u00fcber eine bestimmte Quote hinaus ausbilden, in einen Ausbildungsf\u00f6rderfonds einzahlen.<\/a> Gef\u00f6rdert werden mit dem Geld neu geschlossene Ausbildungsvertr\u00e4ge. Der Fonds bezahlt die komplette Verg\u00fctung f\u00fcr die Azubis.<\/p>\n\n\n\n

In der CDU gab es massive Bedenken gegen den Plan, den CDU und SPD schon im Koalitionsvertrag verabredet hatten.\u00a0In der Fraktion hatten nur die H\u00e4lfte der 52 Christdemokraten den Kompromiss unterst\u00fctzt.<\/a>\u00a0Diesen hatten die Vorsitzenden Dirk Stettner (CDU) und Raed Saleh (SPD) erst k\u00fcrzlich massiv abweichend vom Gesetzentwurf des Senats geschlossen. Im Plenum stand aber die eigene Mehrheit deutlich. Insgesamt gab es 128 Ja-Stimmen, 17 Mal Nein und f\u00fcnf Enthaltungen.
[…]
F\u00fcr die SPD lobte der Ausbildungsexperte Sven Meyer<\/strong> den runderneuerten Gesetzentwurf: \u201eEs ist ein Kompromiss, aber kein fauler Kompromiss\u201c. Gerade kleine und mittelst\u00e4ndische Betriebe, die bereits ausbilden, w\u00fcrden von einer Ausbildungsplatzumlage profitieren. Unternehmen, die bislang nicht ausbilden, w\u00fcrden hingegen st\u00e4rker in die Verantwortung genommen. Damit entstehe ein fairer Ausgleich zwischen engagierten Ausbildungsbetrieben und nicht ausbildenden Unternehmen.<\/p>\n<\/div><\/div>\n\n\n\n

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Es ist eine Hassliebe: die S25. Die S-Bahn-Strecke f\u00fchrt von Teltow-Stadt im S\u00fcden Berlins durch die Innenstadt nach Tegel und Heiligensee und endet in Hennigsdorf. Sie ist eine wichtige Verkehrslinie f\u00fcr den Berliner Norden \u2013 k\u00f6nnte aber noch viel wichtiger sein. Viele Nordberliner haben ein gespaltenes Verh\u00e4ltnis zu ihrer Bahn.
Der Grund ist der Takt: Sie f\u00e4hrt nur alle 20 Minuten. Nicht weil die S-Bahn keinen h\u00f6heren Takt fahren lassen will, sondern weil die Strecke \u00fcber weite Abschnitte eingleisig ist und deshalb keinen h\u00f6heren Takt zul\u00e4sst. An Bahnh\u00f6fen wie Alt-Reinickendorf f\u00e4hrt die S-Bahn nur auf einer Seite in beiden Richtungen, die andere Seite ist gesperrt, auf der H\u00e4lfte des Bahnsteigs w\u00e4chst Gras.
[…]
Um aber unter anderem die Lage der S25 im Berliner Norden zu diskutieren, hat die SPD Reinickendorf eine
Diskussionsveranstaltung zur besseren Anbindung der S-Bahn in Tegel durchgef\u00fchrt. Zu Gast war Alexander Kaczmarek, Konzernbevollm\u00e4chtigter der Deutschen Bahn f\u00fcr Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.
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rbb-Abendtalk vom 2.Dezember 2025<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Sie kamen mit der Corona-Krise auch bei uns auf die Stra\u00dfen: Fahrradkuriere in Berlin und Brandenburg, die in dicken Packtaschen bei Wind und Wetter Essen ausliefern. Bequem f\u00fcr uns, doch die meist aus Indien oder Pakistan stammenden jungen Fahrer f\u00fchlen sich ausgebeutet, rechtlos und ihren Arbeitgebern ausgeliefert.<\/p>\n\n\n\n

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Bericht vom 17.November 2025 \u00fcber die fehlende Verkehrssicherheit am S-Bahnhof Tegel<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Im Dunkeln zum Bahnhof Tegel \u2013 SPD fordert endlich Licht
Seit Jahren bleibt der Vorplatz des S\u2011Bahnhofs Tegel im Dunkeln. Alle Leuchten sind defekt, doch weder die Bahn noch Stromnetz Berlin f\u00fchlen sich zust\u00e4ndig.
Aus einer Anfrage des SPD\u2011Abgeordneten Sven\u202fMeyer <\/strong>geht hervor: Das Gel\u00e4nde ist privat und damit keiner \u00f6ffentlichen Stelle zugeordnet. Trotzdem reagiert das CDU\u2011gef\u00fchrte Bezirksamt Reinickendorf bislang kaum \u2013 es sieht \u201ekeine Handlungsm\u00f6glichkeiten\u201c.
Meyer nennt das \u201eeinen Treppenwitz\u201c: \u201eAusgerechnet die CDU, die sonst \u00fcber Sicherheit spricht, l\u00e4sst hier die Fahrg\u00e4ste im Dunkeln stehen. Wer abends zum Bahnhof Tegel will, muss sich auf Schaufenster verlassen \u2013 das ist ein Armutszeugnis f\u00fcr den Bezirk.\u201c
Die SPD fordert das Bezirksamt auf, den Eigent\u00fcmer endlich in die Pflicht zu nehmen und notfalls mit Senat und Bahn eine L\u00f6sung zu finden. \u201eReinickendorf darf sich nicht hinter Zust\u00e4ndigkeiten verstecken. Wenn es um Sicherheit geht, muss gehandelt werden\u202f\u2013\u202fsofort\u201c, so Meyer.<\/p>\n\n\n\n

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NMZ vom 1.November 2025 zur Situation der Musiklehrer:innen nach dem Herrenberg-Urteil<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Kritik am Berliner Umgang mit Honorarkr\u00e4ften an Musikschulen
Bei einer Podiumsdiskussion des Berliner Musikschulb\u00fcndnisses zum sogenannten \u201eHerrenberg-Urteil\u201c wurde deutlich: W\u00e4hrend viele deutsche St\u00e4dte ihre Musikschullehrkr\u00e4fte l\u00e4ngst festangestellt haben, setzt Berlin weiterhin auf befristete L\u00f6sungen. Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Musikschulpraxis kritisierten den langsamen Fortschritt in der Hauptstadt deutlich.
SPD-Arbeitsmarktexperte Sven Meyer betonte, dass angesichts der finanziellen Lage ein schrittweises Vorgehen derzeit realistisch sei. Gemeinsam mit der CDU pl\u00e4diert er f\u00fcr ein Stufenmodell, das zun\u00e4chst 200 zus\u00e4tzliche Festanstellungen vorsieht \u2013 mit dem Ziel, den Anteil fester Stellen bis 2029 auf \u00fcber 60\u202fProzent zu erh\u00f6hen. \u201eEntscheidend ist, dass wir jetzt beginnen, statt weiter zu vertagen\u201c, so Meyer.
Das \u201eHerrenberg-Urteil\u201c des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2022 hatte bundesweit best\u00e4tigt, dass viele Honorarkr\u00e4fte an Musikschulen faktisch abh\u00e4ngig besch\u00e4ftigt sind \u2013 und daher Anspruch auf sozialversicherungspflichtige Arbeitsverh\u00e4ltnisse haben.<\/p>\n\n\n\n

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Abendschau vom 1.Oktober 2025<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Faire Bedingungen f\u00fcr vietnamesische Auszubildende in Berlin
Rund 16.000 junge Vietnamesinnen und Vietnamesen absolvieren derzeit eine Ausbildung in Deutschland \u2013 etwa 2.000 davon in Berlin. Viele kommen \u00fcber private Vermittlungsagenturen aus Vietnam, die laut rbb24-Recherche bis zu 20.000 Euro f\u00fcr Vermittlung, Sprachkurs und Visa verlangen. F\u00fcr viele Bewerberinnen und Bewerber bedeutet das hohe Schulden und Abh\u00e4ngigkeiten.<\/p>\n<\/div><\/div>\n\n\n\n

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Bericht \u00fcber unsere Teilnahme an der Aktion Noteingang gegen rassistische \u00dcbergriffe (25.April 2025)<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Sich einsetzen \u2013 auch wenn\u2019s unangenehm wird
Sven Meyer unterst\u00fctzt \u201eAktion Noteingang\u201c als Zeichen f\u00fcr Zivilcourage
Seit drei Jahrzehnten bietet die Aktion Noteingang in Berlin und Brandenburg Schutzr\u00e4ume f\u00fcr Menschen, die von rechter oder diskriminierender Gewalt betroffen sind. Auch das B\u00fcrgerb\u00fcro des SPD\u2011Abgeordneten Sven\u202fMeyer in Tegel tr\u00e4gt nun das magentafarbene Noteingang\u2011Symbol \u2013 als sichtbares Zeichen gegen Ausgrenzung und f\u00fcr Solidarit\u00e4t.
\u201eDie politische Lage und der Rechtsruck machen mir gro\u00dfe Sorgen\u201c, sagt Meyer. \u201eGerade jetzt m\u00fcssen wir uns einsetzen\u202f\u2013\u202fauch wenn es unangenehm wird.\u201c F\u00fcr ihn ist Zivilcourage kein Zusatz zur Politik, sondern ihr Fundament: Hinschauen, handeln, Haltung zeigen.
Die von der Amadeu\u202fAntonio\u202fStiftung koordinierte Kampagne schafft Anlaufstellen f\u00fcr Betroffene und sensibilisiert die \u00d6ffentlichkeit f\u00fcr Hassgewalt. F\u00fcr Meyer ist die Teilnahme nicht nur ein symbolischer Akt: Sein Team bietet Raum f\u00fcr Gespr\u00e4che, Unterst\u00fctzung und gesellschaftlichen Austausch \u2013 vom B\u00fcrgerdialog bis zur thematischen Vernissage. \u201eDemokratie bleibt nur lebendig, wenn Menschen Verantwortung \u00fcbernehmen und f\u00fcreinander einstehen\u201c, betont er.<\/p>\n\n\n\n

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Gleicher Lohn f\u00fcr gleiche Arbeit an der Charit\u00e9-CFM<\/strong> (nd vom 13.3.2025)<\/p>\n\n\n\n

SPD-Abgeordneter Sven Meyer st\u00e4rkt Streikenden den R\u00fccken<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Besch\u00e4ftigte der Charit\u00e9-Tochter CFM haben sich in einem mehrt\u00e4gigen Warnstreik f\u00fcr die Angleichung ihrer L\u00f6hne an den Tarifvertrag des \u00f6ffentlichen Dienstes (TV\u00f6D) eingesetzt. Viele von ihnen verdienen trotz gleicher Arbeit mehrere Hundert Euro weniger als direkt bei der Charit\u00e9 angestellte Kolleginnen und Kollegen.<\/p>\n\n\n\n

Auch der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Sven Meyer<\/strong> unterst\u00fctzte den Protest vor Ort und sprach sich klar f\u00fcr die Wiedereingliederung der CFM-Besch\u00e4ftigten in die volle Tarifbindung aus. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Fraktion macht er Druck auf den Senat, endlich die im Koalitionsvertrag zugesagte vollst\u00e4ndige Gleichstellung umzusetzen.<\/p>\n<\/div><\/div>\n\n\n\n

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Bericht vom 21.Februar 2025 \u00fcber einen Farbanschlag auf unser B\u00fcro<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Sachbesch\u00e4digung an Abgeordnetenb\u00fcros in Tegel
Sven\u202fMeyer bleibt trotz Angriff auf sein B\u00fcro entschlossen
Unbekannte haben die B\u00fcros von Sven\u202fMeyer (SPD) und dem Gr\u00fcnen\u2011Kreisverband Reinickendorf mit fremdenfeindlichen Parolen beschmiert. Die Taten geschahen zwischen Mittwochabend und Donnerstagvormittag; der polizeiliche Staatsschutz des LKA\u202fBerlin ermittelt.
Auf dem Fenster des B\u00fcros in der Gru\u00dfdorfstra\u00dfe entdeckte Meyers Team die Aufschrift \u201eMigration stoppen\u201c in roter Farbe. Bereits in der Vergangenheit war das B\u00fcro Ziel \u00e4hnlicher Schmierereien.
\u201eIch lasse mich nicht einsch\u00fcchtern und setze mich weiter f\u00fcr eine offene und tolerante Gesellschaft ein\u201c, erkl\u00e4rt Meyer. \u201eGerade jetzt ist es wichtig, Haltung zu zeigen \u2013 gegen Hass und f\u00fcr ein respektvolles Miteinander.\u201c<\/p>\n\n\n\n

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Dieses Abstimmungsverhalten der SPD ist am Ende nur schwer vermittelbar. \u00bbF\u00fcr uns ist es einer der wichtigsten Punkte und einer der wichtigsten K\u00e4mpfe, die wir gerade f\u00fchren\u00ab, sagte SPD-Politiker Sven Meyer am Donnerstag w\u00e4hrend...<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-3240","page","type-page","status-publish","hentry"],"yoast_head":"\nPresseecho - Sven Meyer MdA<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.kein-alter-hut.de\/index.php\/presseecho-25-26\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Presseecho - Sven Meyer MdA\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Dieses Abstimmungsverhalten der SPD ist am Ende nur schwer vermittelbar. \u00bbF\u00fcr uns ist es einer der wichtigsten Punkte und einer der wichtigsten K\u00e4mpfe, die wir gerade f\u00fchren\u00ab, sagte SPD-Politiker Sven Meyer am Donnerstag w\u00e4hrend...\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/www.kein-alter-hut.de\/index.php\/presseecho-25-26\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Sven Meyer MdA\" \/>\n<meta property=\"article:publisher\" content=\"https:\/\/www.facebook.com\/SvenMeyerReinickendorf\/\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2026-06-08T10:33:34+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/www.kein-alter-hut.de\/wp-content\/uploads\/2026\/06\/Bild_2026-06-08_120545233.png\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:width\" content=\"1043\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:height\" content=\"490\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:type\" content=\"image\/png\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"11\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\\\/\\\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.kein-alter-hut.de\\\/index.php\\\/presseecho-25-26\\\/\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.kein-alter-hut.de\\\/index.php\\\/presseecho-25-26\\\/\",\"name\":\"Presseecho - 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